30. Oktober 2014

Flipboard-Copyright- und DMCA-Richtlinie

Mit dieser Richtlinie wird erklärt, wie Flipboard Geltendmachungen der unbefugten Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte, Abbildungen oder Links zu angeblich verletzenden Materialien gemäß dem Digital Millennium Copyright Act („DMCA“ – Urheberrechtsgesetz für digitale Inhalte) handhabt.

Der Digital Millennium Copyright Act

Section 512 des DMCA erläutert die rechtlichen Erfordernisse einer formellen Benachrichtigung eines Dienstanbieters wie Flipboard über Copyright-Verletzungen. Darüber hinaus wird in dem Paragrafen dargelegt, wie die Person, die den umstrittenen Content gepostet hat, sich einer Benachrichtigung wegen einer angeblichen Verletzung durch Einsenden einer Gegendarstellung widersetzen kann.

Ein wichtiges Detail: Haben Sie an einem urheberrechtlich geschützten Werk Rechtsansprüche?

Die Benachrichtigung über eine Urheberrechtsverletzung oder eine Gegendarstellung ist eine ernste Angelegenheit. Der DMCA ahndet betrügerische oder bösgläubig eingereichte Geltendmachungen mit Strafen und Geldbußen. Achten Sie darauf, dass Sie der eigentliche Copyright-Inhaber sind oder dass Sie befugt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln, bevor Sie einen Löschantrag stellen.

Wie eine Copyright-Benachrichtigung eingereicht wird

Sie müssen uns folgende Informationen übermitteln, um uns eine Benachrichtigung über Copyright-Verletzungen zuzusenden:

  1. Eine eigenhändige oder elektronische Unterschrift des Copyright-Inhabers oder einer Person, die befugt ist, in dessen Namen zu handeln (die Angabe Ihres vollständigen Namens in Druckbuchstaben reicht aus).
  2. Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung geltend gemacht wird (z. B eine Kopie Ihres Originalwerks oder einen Link dazu oder eine klare Beschreibung der angeblich verletzten Materialien).
  3. Bezeichnung des verletzenden Materials und Informationen, die sinnvollerweise ausreichen, damit Flipboard das Material in unseren Services auffinden kann (z. B. ein Link zu dem verletzenden Posting).
  4. Ihre Kontaktinformationen, wie u. a. Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
  5. Eine Erklärung, dass Sie nach Treu und Glauben der Meinung sind, dass die Nutzung des Materials auf die geltend gemachte Weise vom Copyright-Inhaber, seinem Beauftragten oder laut Gesetz nicht genehmigt ist.
  6. Eine Erklärung, dass die Informationen in der Benachrichtigung richtig sind und bei Strafe von Meineid, dass Sie befugt sind, im Namen des Copyright-Inhabers zu handeln.

Sie können vermutete Copyright-Verletzungen melden, indem Sie die obigen Informationen per E-Mail an copyright@flipboard.com senden. Sie können die Benachrichtigung auch per Post an folgende Anschrift schicken: Designated Copyright Agent Flipboard 735 Emerson Street Palo Alto, CA  94301  USA

Wie Flipboard etwaige Copyright-Verletzungen handhabt

Flipboard kann auf die Benachrichtigung vermuteter Copyright-Verletzungen u. a. reagieren, indem das angeblich verletzende Material entfernt oder der Zugriff darauf beschränkt wird. Wenn wir aufgrund einer Copyright-Benachrichtigung Content entfernen oder den Zugriff darauf beschränken, werden wir uns nach Kräften bemühen, mit dem betreffenden Kontoinhaber Kontakt aufzunehmen, um Informationen über die Situation zu erhalten.

Wenn Sie über eine DMCA-Benachrichtigung informiert werden

Wenn Sie von uns eine Mitteilung erhalten, dass von Ihnen geposteter Content von Flipboard entfernt wurde, lesen Sie diese Mitteilung bitte aufmerksam durch, da Sie Informationen über Ihre Optionen und die Art des Löschungsantrags, den wir erhalten haben, beinhalten kann.

Wie eine Gegendarstellung eingereicht wird

Wenn Sie eine DMCA-Benachrichtigung über Materialien erhalten, die Sie gepostet haben, und Sie der Meinung sind, dass diese falsch identifiziert oder fälschlicherweise entfernt wurden, können Sie eine Gegendarstellung einreichen. Befolgen Sie dazu folgende Anweisungen. Bitte senden Sie uns folgende Informationen, um eine Gegendarstellung einzureichen:

  1. Eine eigenhändige oder elektronische Unterschrift (die Angabe Ihres vollständigen Namens in Druckbuchstaben reicht aus).
  2. Identifikation der Materialien, die entfernt wurden oder auf die der Zugriff deaktiviert wurde, sowie die Stelle, an der die Materialien gepostet wurden, bevor Sie entfernt wurden oder der Zugriff deaktiviert wurde (die Beschreibung der DMCA-Benachrichtigung reicht aus).
  3. Eine Erklärung unter Strafe bei Meineid, dass Sie nach Treu und Glauben der Meinung sind, dass die Materialien aufgrund eines Fehlers oder einer fälschlichen Identifikation der zu entfernenden oder deaktivierenden Materialien entfernt oder deaktiviert wurden.
  4. Ihren Namen, Ihre Anschrift und Ihre Telefonnummer und eine Erklärung, dass Sie sich mit der Zuständigkeit der Bundesbezirksgerichte für den Gerichtsbezirk einverstanden erklären, in dem sich Ihre Anschrift befindet, oder – bei einer Anschrift außerhalb der Vereinigten Staaten – mit Gerichtsbezirken, in denen Flipboard verfügbar ist, und dass Sie die Zustellung von Ladung und Klageschrift von der Person akzeptieren, die den Copyright-Antrag gestellt hat, oder von einem Beauftragten dieser Person.

Um eine Gegendarstellung einzureichen, beantworten Sie bitte unsere Original-E-Mail, mit der wir Sie über die Entfernung informiert haben. Geben Sie bitte in Ihrer E-Mail-Antwort die obigen Informationen an. Hinweis: Sollten Sie Materialien, die aufgrund einer DMCA-Benachrichtigung entfernt wurden, erneut posten, können wir Ihr Konto permanent schließen. Sollten Sie der Meinung sein, dass der Content fälschlicherweise entfernt wurde, sollten Sie die Einreichung einer Gegendarstellung in Erwägung ziehen, anstatt die Materialien erneut zu posten.

Nachdem Sie eine Gegendarstellung eingereicht haben

Wenn wir eine gültige Gegendarstellung erhalten, leiten wir eine Kopie umgehend an die Person weiter, die uns die Copyright-Benachrichtigung zugesandt hat. Wird uns nicht innerhalb von zehn Geschäftstagen mitgeteilt, dass die Person, die die ursprüngliche Benachrichtigung vorgenommen hat, eine gerichtliche Verfügung beantragt, um eine weitere Verletzung der Materialien zu verhindern, können wir die entfernten Materialien wieder posten oder den Zugriff darauf freigeben.

Richtlinie bzgl. Wiederholungstätern

Gemäß einer der Richtlinien von Flipboard werden Kontoinhaber, die Wiederholungstäter sind, unter bestimmten Umständen vom Service ausgeschlossen. Ein „Wiederholungstäter“ ist unserer Meinung nach generell ein Nutzer, der Content auf Flipboard hochgeladen oder für den Flipboard mehr als zwei Löschungsanträge erhalten hat, die dem maßgeblichen Gesetz in Bezug auf diesen Content entsprechen. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, Kontoinhaber zu sperren, die eine einzige Verletzung begehen, sofern die Umstände dies rechtfertigen.